MATTHIAS MIERSCH
Nah bei uns. Stark in Berlin.
Die Welt verändert sich in einem Tempo und einer Tiefe, die uns alle fordern. In diesen Zeiten sind klare Werte, Standhaftigkeit und tragfähige Lösungen wichtiger denn je.
Seit 2005 haben Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt, unseren Wahlkreis in Berlin zu vertreten. Darauf bin ich stolz und dafür gilt Ihnen mein Dank! Mein Herz schlägt für die Arbeit vor Ort – an Ihrer Seite. Gleichzeitig konnte ich in Berlin politisch mehr Verantwortung übernehmen. Dieser Einfluss ermöglicht es mir, eine noch stärkere Stimme für Ihre Anliegen und Interessen zu sein.
Ich bin überzeugt: Nur gemeinsam können wir den
Zusammenhalt stärken und eine gerechte, zukunftsfähige Politik gestalten. Es wäre mir eine Freude, mit Ihnen bei meinen Klartext-Gesprächen in den Austausch zu treten und erneut Ihr Vertrauen zu gewinnen.

1968: Geboren und aufgewachsen bin ich in Ronnenberg. Mein Abitur habe ich 1988 an der Albert-Einstein-Schule in Laatzen gemacht.
1983: Habe ich begonnen, mich ehrenamtlich im CVJM und in der Thomasgemeinde in Laatzen zu engagieren. 1985 habe ich die Funktion des Fußballschiedsrichters für mich entdeckt - und habe viel für meine Arbeit in Berlin gelernt!
1988: Besonders geprägt hat mich die Tätigkeit im Rettungsdienst und Katastrophenschutz der Johanniter.
1997: Zulassung als Rechtsanwalt und anschließende Promotion an der Leibniz Universität Hannover in Verfassungsrecht und Rechtsgeschichte.
Zahlreiche Verfahren im Sortenschutzrecht bis hin zum Europäischen Gerichtshof.

1990: Mit 21 Jahren bin ich in die SPD eingetreten, da die SPD wie keine andere Partei für die Grundwerte Solidarität, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit steht.
1991: Mitglied des Rates der Stadt Laatzen bis 2018 - 10 Jahre als Fraktionsvorsitzender. Neben vielen Projekten (von Kitas bis hin zum aquaLaatzium) habe ich hier gelernt, wie wichtig der Austausch aller politischen Ebenen ist.
seit 2005: Direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages.
seit 2013: Mitglied im Parteivorstand der SPD.
2015-2024: Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion.
2017-2024: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD für die Bereiche Klima, Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus.
seit 2024: kommissarischer Generalsekretär der SPD.

Seit 19 Jahren ist mein Motto:
Gemeinsam. Nachhaltig. Vor Ort.
Und vor Ort haben wir viel erreicht.
Neben
konnten wir viele konkrete Projekte gemeinsam umsetzen und so Förderungen vermitteln.
Doch nicht nur vor Ort - auch in Berlin haben wir viel erreicht.
Auch mit der Ampel.
Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz, dass wir 2019 gegen den Widerstand von CDU und CSU durchgesetzt haben, bildet weiterhin den Kern der deutschen Klimapolitik. Bis zum Jahr 2045 soll Deutschland vollständig treibhausgasneutral werden. Wir haben das Klimaschutzgesetz weiterentwickelt, indem die Bundesregierung dazu verpflichtet wird, bereits im ersten Jahr einer Legislaturperiode ein umfassendes, sektorübergreifendes Klimaschutzprogramm zu beschließen. Es wird mehr Verbindlichkeit hergestellt. Beim Verfehlen der EU-Vorgaben wird der Bundestag künftig regelmäßiger einbezogen.
Den erneuerbaren Energien kommt bei der klimaneutralen Transformation eine Schlüsselrolle zu. Deshalb haben wir die Ausbauziele erhöht und Genehmigungsverfahren von Windkraft an Land und auf See sowie Freiflächen-Photovoltaik (PV) vereinfacht. Auch Stromnetze können nun schneller und unbürokratischer ausgebaut werden. Wir haben erstmals verbindliche Flächenziele für den Bau von Windkraftanlagen für jedes Bundesland festgelegt.
Klimaschutz funktioniert nur, wenn er für alle erschwinglich ist. Deswegen haben wir die einfache Nutzung von Balkonkraftwerken für Bürgerinnen und Bürger ermöglicht und bezuschussen wir den Einbau neuer klimafreundlicher Heizungen mit bis zu 70 Prozent. Zusätzlich haben wir beschlosse, dass die Kommunen eine Wärmeplanung machen müssen, die die Grundlage für eine nachhaltige und zukunftssichere Energieversorgung bildet.
Mit dem Deutschlandticket haben wir den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr revolutioniert. Mit nur einem Ticket können Bürger*innen bundesweit Busse, Straßenbahnen und Regionalzüge nutzen, ohne sich über Tarifzonen Gedanken machen zu müssen. Das Ticket fördert den Umstieg vom Auto auf nachhaltige Verkehrsmittel, wodurch CO₂-Emissionen reduziert und die Verkehrsbelastung in Städten gesenkt werden sollen. Es entlastet insbesondere Pendler finanziell und trägt zu einer sozial- und umweltgerechten Mobilität bei.
Bahnfahren muss komfortabler und zuverlässiger werden. Als klimafreundlicher Verkehrsträger muss der Schienverkehr das effiziente Rückgrat der deutschen Infrastruktur sein. Deswegen haben wir zusammen mit den Ländern ein vereinfachtes Planungsverfahren und eine klare Priorisierung von wichtigen Verbesserungsvorhaben beschlossen.
Unsere Landwirte brauchen weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit. Deswegen haben wir im Sommer 2023 ein Gesetzespaket zur Agrarpolitik verabschiedet. Dieses Gesetzespaket beinhaltet Maßnahmen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, zur Schaffung größerer Planungssicherheit, zum Bürokratieabbau und zu Verbesserungen im Steuerrecht.
Soziales
Familien und Beschäftigte sind die Leistungstragenden unserer Gesellschaft. Damit sie mit den gestiegenen Lebenshaltungskosten zurechtkommen, haben wir finanzpolitisch gegengesteuert, indem wir Steuern, wie den Einkommenssteuertarif, gesenkt, ein Inflationsausgleich ermöglicht und das Kindergeld erhöht haben.
Das Bürgergeld ersetzt Hartz IV und bietet eine zeitgemäße und sozial gerechte Grundsicherung. Der Fokus liegt auf der Weiterbildung und dem Erwerb neuer Qualifikationen, um Menschen noch besser und gezielter in den Arbeitsmarkt zu bringen. Vorrang hat nicht mehr die möglichst schnelle, sondern die möglichst langfristige Vermittlung. Durch die Erhöhung der Regelsätze haben wir für eine krisenfeste Absicherung gesorgt.
Lebensleistung verdient Anerkennung. Wir wollen, dass die gesetzliche Rente die zentrale und langfristig verlässliche Säule der Altersvorsorge in Deutschland bleibt. In den vergangenen Jahren haben wir für kräftige Rentenerhöhungen gesorgt und erwerbsgeminderte Rentnerinnen und Rentner bessergestellt. Seit Mitte 2023 gilt ein gleich hoher Rentenwert in Ost und West. Millionen Rentnerinnen und Rentner haben von den Rentenerhöhungen profitiert.
Wohnen ist ein Menschenrecht und muss bezahlbar bleiben. Mit Milliardeninvestitionen haben wir den sozialen Wohnungsbau angekurbelt. Dadurch werden die Länder bei ihrer Aufgabe unterstützt, sozialen, zukunftsgerechten und barrierefreien Wohnraum zu fördern. Mit der Wohngemeinnützigkeit haben soziale Unternehmen, Vereine und Stiftungen künftig die Möglichkeit, vergünstigten Wohnraum bereitzustellen und dabei von den umfassenden Steuererleichterungen der Gemeinnützigkeit zu profitieren.
Wir haben dafür gesorgt, dass die Wohngeldzuschüsse steigen und mehr Menschen unterstützt werden. Inklusive einer neuen dauerhaften Klima- und Heizkostenkomponente liegt das Wohngeld statt bei 180 Euro nun bei durchschnittlich 370 Euro pro Monat.
Die Chance auf ein Studium darf nicht vom Geldbeutel oder der Herkunft abhängen. Deshalb haben wir den Grundbetrag deutlich auf bis zu 475 € im Monat erhöht. Insgesamt beträgt der Förderhöchstsatz damit 992 € im Monat. Gleichzeitig haben wir mehr Studierenden einen Anspruch auf Förderung ermöglicht.
Mit erhöhten Freibeträgen, einer Studienstarthilfe und einem Flexibilitätssemester haben wir die Studierenden weiter finanziell entlastet.
Starkes Gesundheitswesen – 50 Mrd. für Krankenhäuser
Wir haben die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung der letzten 20 Jahre beschlossen. Die Reform wird dem Anspruch der Patientinnen und Patienten gerecht und dafür sorgen, dass in Schwerpunktkliniken die Behandlungen verbessert sowie das Personal in den Krankenhäusern entlastet wird. Kliniken erhalten nun auch eine Vorhaltepauschale für die Leistungen, die sie anbieten. Dadurch verbessert sich die finanzielle Ausstattung und die Qualität der Behandlungen, denn Krankenhäuser bieten nur das an, was sie am besten können. Somit bestimmt zukünftig Qualität und nicht mehr Quantität die Versorgung. Regionale Gesundheitszentren sichern die wohnortnahe medizinische Versorgung.
Auch die Entlastung von pflegenden Angehörigen war uns ein wichtiges Anliegen. Wir haben das Pflegegeld und die Pflegesachleistungen seit dem 1. Januar 2024 kontinuierlich erhöht. Insgesamt haben wir dafür gesorgt, dass pflegende Angehörige eine bessere Unterstützung von der Pflegeversicherung erhalten.
Wirtschaft
Wer arbeitet, verdient einen Lohn oberhalb der Armutsgrenze. Deshalb haben wir den gesetzlichen Mindestlohn ab dem Oktober 2022 auf 12€ pro Stunde erhöht – eine Lohnerhöhung für mehr als sechs Millionen Beschäftigte.
Klar ist aber auch, dass der Mindestlohn nur eine unterste Grenze für einen armutsfesten Lohn ist. Nötig ist es, die Tarifbindung in Deutschland insgesamt zu stärken – und damit die Löhne und Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten zu verbessern.
Durch die demographische Entwicklung und veränderte Anforderungen in Unternehmen ist die Sicherung des Fachkräftebedarfs eine der großen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte. Denn Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung. Damit mehr Fachkräfte im Inland zur Verfügung stehen, haben wir Aus- und Weiterbildung sowie Qualifizierungsmöglichkeiten verbessert, etwa mit der Einführung einer Ausbildungsgarantie. Unternehmen im Strukturwandel können ihre Fachkräfte besser auf die neuen Anforderungen vorbereiten und dafür das neue Qualifizierungsgeld nutzen. Das neue Bürgergeld steht für eine Konzentration auf Aus- und Weiterbildung und Qualifizierung. Um für Fach- und Arbeitskräfte insbesondere aus dem außereuropäischen Ausland attraktiver zu werden, haben wir mit der Fachkräftestrategie und dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz wichtige Veränderungen durchgesetzt.
Mit dem Wachstumschancengesetz haben wir die steuerliche Forschungsförderung verbessert und die Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen verbessert. Investitionen in Forschung und Entwicklung sind zentrale Motoren für wirtschaftliches Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.
Wir sorgen dafür, dass die Dinge schneller laufen. Durch Verkürzungen von Aufbewahrungsfristen, Pauschalierungen, Wegfall von Melde- und Informationspflichten sowie die Ausweitung digitaler Verfahren schaffen wir mehr Freiraum in der Wirtschaft. Das Steuerrecht entschlacken wir, insbesondere bei der Umsatzsteuer-Voranmeldung. Die Digitalisierung der Finanzämter haben wir erheblich vorangetrieben. Um einfacher mit Anträgen oder Verwaltungsunterlagen umzugehen, ersetzen wir konsequent die Schriftform mit der Textform. Im Deutschland-Pakt haben wir rund 150 Maßnahmen vereinbart – auf allen Ebenen, von der Kommune bis zum Bund. Damit kommt es zu schnelleren und einfacheren Verfahren in den Bereichen Energie, Verkehr, Breitband und Mobilfunk, Industrie, Bauen und Verwaltung. Stromnetze, Straßen, Wohnungen und Brücken können schneller ausgebaut werden.
Nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist es uns gelungen, den Anstieg der Energiepreise zu begrenzen. Zu diesem Zweck haben wir wirksame Strom- und Gaspreisbremsen beschlossen. Außerdem haben wir die EEG-Umlage abgeschafft. Über diese Umlage zahlten Stromkundinnen und -kunden für die Förderung erneuerbarer Energien. Dass wir uns nach Kriegsbeginn in Rekordzeit unabhängig von Russlands Gaslieferungen gemacht und die Lieferketten diversifiziert haben, hat ebenfalls zur Begrenzung der Energiepreise beigetragen. Um die Strompreise für Unternehmen im internationalen Wettbewerb weiter zu senken, haben wir die Strompreiskompensation ausgeweitet und die Stromsteuer für das produzierende Gewerbe auf das zulässige Minimum gesenkt.
Demokratie
Deutschland steht seit fast drei Jahren fest an der Seite der Ukraine. Wir unterstützen die Ukraine mit Waffenlieferungen, aber auch diplomatisch, humanitär und finanziell dabei, seine Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen.
Die Ampel-Koalition hat mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro die Grundlage für eine moderne und leistungsfähige Verteidigung geschaffen, um Deutschlands Sicherheit und Bündnisfähigkeit zu stärken. Ergänzend wurde mit der ersten nationalen Sicherheitsstrategie ein umfassender Ansatz entwickelt, der militärische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderungen gleichermaßen adressiert und so die Sicherheitspolitik zukunftsfähig macht.
Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Jeden Tag investieren viele Menschen Zeit in ehrenamtliches Engagement und kämpfen für unsere demokratische Grundordnung. Wir als Staat müssen aber auch unseren Teil dazu beitragen und investieren unteranderem in Freiwilligendienste.
Das Bundesverfassungsgericht ist eine der zentralen Säulen unserer Demokratie. Wir wollen die Handlungsfähigkeit der obersten juristischen Instanz im Grundgesetz absichern und es vor Angriffen antidemokratischer Kräfte, die kein Interesse an einer starken Kontrollinstanz haben, schützen.
Mit der Abschaffung des § 219a StGB wurde ein wichtiger Schritt für die Selbstbestimmung von Frauen beschlossen. Ärztinnen und Ärzte dürfen nun straffrei und sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Wir haben somit mehr Sicherheit geschaffen für all jene, die Informationen zu einem Schwangerschaftsabbruch brauchen sowie jene, die diese Informationen kompetent bereitstellen können und wollen.
Mit der Wahlrechtsreform haben wir dafür gesorgt, dass die ständige Vergrößerung des Bundestages durch die Überhang- und Ausgleichsmandate gestoppt wird. In Zukunft wird die Zahl der Abgeordneten auf 630 begrenzt, womit wir Kosten begrenzen, Planungssicherheit schaffen und die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes stärken.
Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt. Damit dies so bleibt, treten wir Bedrohungen durch Cyberangriffe, Terrorismus und Extremismus entschieden entgegen. Den Katastrophenschutz sichern und stärken wir. Dazu sind gut und modern ausgestattete Sicherheitsbehörden notwendig.
Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht, dass Dinge funktionieren. Wir haben vieles angepackt, was seit Jahrzehnten liegengeblieben ist. Verwaltungsmodernisierung – insbesondere durch Digitalisierung – ist eine Querschnitts- und Daueraufgabe. Wir wollen und brauchen einen digitalen Staat, der das Leben erleichtert und Behördengänge auf ein Minimum reduziert. Dafür haben wir den Ausbau des schnellen Internets vorangetrieben und gleichzeitig die Verwaltung zunehmend digitalisiert.
Doch wo wollen wir hin?
Meine politischen Ziele
Soziale Gerechtigkeit
Eine gerechte Gesellschaft ist die Grundlage für unseren Zusammenhalt. Niemand sollte Angst haben müssen, sich die Miete nicht mehr leisten zu können oder keine Chancen auf Bildung zu haben. Faire Löhne, bezahlbarer Wohnraum und gleiche Bildungschancen sind die Grundlage für eine gerechte Gesellschaft. Projekte wie „How to: be united“ mit den Schulen in unserem Wahlkreis zeigen: Zusammenhalt entsteht, wenn alle eine Perspektive haben. Dafür brauchen wir einen starken Sozialstaat – damit alle faire Chancen auf ein würdiges Leben bekommen.
Wirtschaftliche Stabilität
Unsere Wirtschaft ist das Rückgrat unseres Landes. Doch damit sie sich weiterentwickeln kann, müssen wir sie an die aktuellen Herausforderungen anpassen: weniger Bürokratie, mehr Innovationen und bezahlbare Energiekosten, die Arbeitsplätze sichern. Gleichzeitig brauchen wir höhere Löhne, einen Mindestlohn von 15 € und Entlastungen für 95 % der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – für mehr Geld im Alltag. Ich kämpfe für eine Wirtschaftspolitik, von der alle profitieren – vor allem diejenigen, die nicht zu den Reichsten gehören – und die Deutschland stark und gerecht hält.
Klimaschutz
Klimaschutz geht uns alle an – bezahlbarer Strom, sichere Jobs und saubere Luft hängen direkt davon ab. Ich setze mich für eine Energiewende mit erneuerbaren Energien und innovativen Lösungen ein, die niemanden zurücklässt. Gerade Regionen im Wandel brauchen klare Perspektiven. Nur gemeinsam können wir den Klimaschutz voranbringen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.