Meine Persönliche Erklärung: Generalsekretär

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

vor 14 Tagen veränderte sich durch einen Anruf ziemlich viel in meinem Leben: Als Saskia Esken und Lars Klingbeil mich fragten, ob ich bereit sei, das Amt des Generalsekretärs der SPD zu übernehmen, musste ich mich erstmal sortieren. Jetzt – nach den ersten Tagen – kann ich sagen, dass sich meine Entscheidung gut anfühlt und ich mich sehr auf die Aufgabe freue.

Ich möchte mich zunächst für all die guten Wünsche bedanken. Es ist überwältigend, wie viele Menschen mir aus dem Wahlkreis und darüber hinaus Glück und Erfolg wünschen. Das gibt viel Kraft. Und natürlich möchte ich mich ganz besonders bei Kevin Kühnert bedanken, der mir ein gut geordnetes Willy-Brandt-Haus überlässt. Ich bin froh, dass ich weiter eine enge menschliche Verbindung zu Kevin habe. Ich wünsche ihm die Zeit, die er braucht – Gesundheit ist das Wichtigste im Leben!

Für mich waren die letzten zwei Wochen spannend und vielfältig. Die Vorstellungspressekonferenz, die Konferenz mit den Unterbezirksvorsitzenden, die Parteivorstandsklausur, Gespräche mit den Parteivorsitzenden, Treffen mit Bundeskanzler und Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, der erste Talkshowauftritt bei „Maischberger“ und die Teilnahme auf dem kleinen Landesparteitag der Bayern-SPD waren tolle Ereignisse. Zudem haben mir die vielen Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen im Willy-Brandt-Haus einen ersten Überblick gegeben.

Neben all den organisatorischen und strategischen Aufgaben bin ich jetzt für die Erarbeitung des Wahlprogramms zuständig. Das bereitet mir große Freude. Für mich ist dabei wichtig, zunächst auch selbstbewusst zu zeigen, welche Errungenschaften die SPD in den letzten Jahrzehnten in teilweise schwierigen Koalitionen für die Gesellschaft durchgesetzt hat. Wir fangen nicht bei null an. Sehen wir beispielsweise die aktuellen Debatten über die Rente, so wird klar erkennbar, dass diese Errungenschaften überhaupt nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder verteidigt und weiterentwickelt werden müssen. Auch die Darstellung der wichtigen Erfolge in der Ampel, die leider immer wieder aufgrund des öffentlichen Streits in den Hintergrund treten, sind wichtig. Die Sicherstellung der Energieversorgung angesichts des russischen Angriffskrieges, die Energiepreisbremsen, ein besonnener Bundeskanzler bei den Fragen der Waffenlieferungen an die Ukraine, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, die Ausweitung des Wohngeldes, die verstärkte Familienförderung, der starke Ausbau der Erneuerbaren Energien, die kommunale Wärmeplanung, die Erhöhung des Mindestlohns sind nur einige Stichpunkte, die zeigen, dass eine von der SPD geführte Bundesregierung viele Dinge umgesetzt hat, die so mit CDU/CSU in der Vergangenheit nicht durchsetzbar gewesen waren. Mit dieser Grundhaltung werden wir dann in die Wahlauseinandersetzung gehen.

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die nächste Bundestagswahl eine Richtungsentscheidung sein wird. Wenn Friedrich Merz Respekt gegenüber Besserverdienenden einfordert und die 1 Prozent Spitzenverdiener als „Leistungsträger“ bezeichnet, die nicht belastet werden dürften, dann zeigt bereits das den Unterschied zu meinem Politikansatz und zu den Grundsätzen der SPD. Gerade in Zeiten, in denen Menschen stark verunsichert sind, gilt es, Sicherheit zu organisieren und für Sicherheit im Wandel zu sorgen. Dafür brauchen wir ein solidarisches Miteinander, in dem die, die viel haben, sich auch angemessen beteiligen. Einige können sich eine gute Bildung, eine notwendige Gesundheitsversorgung oder auch den Umstieg auf eine moderne Heizung locker leisten. Die weitaus größte Gruppe – und das sind für mich die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger – ist jedoch darauf angewiesen, dass wir einen handlungsfähigen Staat haben, der in eine gute Infrastruktur, in Zukunft und Zusammenhalt investieren kann. Das müssen wir immer wieder deutlich machen! Daneben zeichnen sich jetzt bereits die großen Unterschiede zur CDU/CSU u.a. in den Bereichen Gesellschaft, Verteidigung, Fachkräftezuwanderung, Soziales, Klima-, Energie-, Wirtschaftspolitik ab. Es ist gut, dass Olaf Scholz am 29.10.2024 die Wirtschafts- und Industriepolitik zur Chefsache macht, indem er die Spitzen der Gewerkschaft und Wirtschaft ins Kanzleramt eingeladen hat. Die SPD muss zeigen, dass sie dieses Land unter schwierigen Rahmenbedingungen führt. Ich bin mir sicher, dass all diese Faktoren auch dazu beitragen, dass sich unsere Umfragewerte bis zur Bundestagswahl verbessern, wie wir das schon in früheren Wahlkämpfen bewiesen haben.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

natürlich werde ich neben diesem Engagement auch weiter im Wahlkreis unterwegs sein. Das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Kontakt zu Vereinen und Initiativen, die Unternehmensbesuche, die Parteiveranstaltungen und die vielen Besuche in den Schulen werde ich selbstverständlich fortsetzen. Bereits als stellvertretender Fraktionsvorsitzender war ich in den vergangenen Jahren in ganz Deutschland unterwegs. Mein Team arbeitet insoweit gerade mit Hochdruck daran, all die Herausforderungen, die mit dem neuen Amt verbunden sind, mit meinen Ansprüchen an meine Arbeit vor Ort zu verbinden. Ich freue mich schon auf die Mitgliederversammlungen am:

*            am 25. Oktober um 19:00 Uhr in Lehrte,

*            am 8. November um 18:30 Uhr in Barsinghausen,

*            am 15. November um 19:00 Uhr in Springe,

*            am 19. November um 18:00 Uhr in Pattensen,

*            am 29. November um 19:00 Uhr in Wennigsen.

Ferner wird es gemeinsam mit meinem Heimat-Ortsverein Laatzen und der Arbeitsgemeinschaft für Gesundheit des SPD-Bezirkes Hannover am 22. November eine Themenveranstaltung zum Thema „Organspende“ in der Albert-Einstein-Schule geben. Der Beginn ist für 18 Uhr geplant.

Am 19. November findet zudem eine Telefonsprechstunde statt. Die Zeiten und Orte werden in Kürze auch über meine Social Media-Kanäle und in der Lokalpresse bekanntgegeben.

So, ich hoffe, Euch und Ihnen wieder einen direkten Einblick durch diese Persönliche Erklärung vermittelt zu haben. Auf ein baldiges Wiedersehen!

Ihr/Euer
Matthias Miersch

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