MATTHIAS MIERSCH
Mit Leidenschaft und Erfahrung.
Vor Ort und in Berlin.
Wer bin ich
Wer bin ich?

„Solidarität ist Zukunft“ – das war das Motto am 1. Mai. Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Aussage der Schlüssel für die Bewältigung der großen Herausforderungen ist: Soziale Sicherheit, Klimaschutz oder gerechte Bildungschancen – all das funktioniert nur, wenn wir als Gesellschaft zusammenhalten.

Vier Mal haben Sie mir den Auftrag gegeben, unseren Wahlkreis in Berlin zu vertreten. Was für mich bereits als Anwalt oberste Priorität hatte, gilt weiter: Es zählt nicht der markige Spruch oder der Talkshowauftritt, sondern sich verlässlich zu kümmern – vor Ort und in Berlin.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion habe ich in den Bereichen Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Tourismus häufig erleben können, wie unversöhnlich sich Positionen gegenüberstanden. Belastbare Lösungen gibt es jedoch nur, wenn man dann versucht, miteinander einen guten Weg zu finden. Diese Gesellschaft braucht den Wert des Zusammenhalts gerade jetzt!

Stationen in meinem Leben
Stationen in meinem Leben

1968: Geboren und aufgewachsen bin ich in Ronnenberg. Mein Abitur habe ich 1988 an der Albert-Einstein-Schule in Laatzen gemacht.

1983: Habe ich begonnen, mich ehrenamtlich im CVJM und in der Thomasgemeinde in Laatzen zu engagieren. 1985 habe ich die Funktion des Fußballschiedsrichters für mich entdeckt - und habe viel für meine Arbeit in Berlin gelernt!

1988: Besonders geprägt hat mich die Tätigkeit im Rettungsdienst und Katastrophenschutz der Johanniter.

1997: Zulassung als Rechtsanwalt und anschließende Promotion an der Leibniz Universität Hannover in Verfassungsrecht und Rechtsgeschichte.

Zahlreiche Verfahren im Sortenschutzrecht bis hin zum Europäischen Gerichtshof.

Stationen in meinem Leben
Politische Laufbahn

1990: Mit 21 Jahren bin ich in die SPD eingetreten, da die SPD wie keine andere Partei für die Grundwerte Solidarität, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit steht.

1991: Mitglied des Rates der Stadt Laatzen bis 2018 - 10 Jahre als Fraktionsvorsitzender. Neben vielen Projekten (von Kitas bis hin zum aquaLaatzium) habe ich hier gelernt, wie wichtig der Austausch aller politischen Ebenen ist.

seit 2005: Direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages

seit 2013: Mitglied im Parteivorstand der SPD

seit 2015: Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion

seit 2017: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD für die Bereiche Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus.

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Wer bin ich
Wer bin ich?

„Solidarität ist Zukunft“ – das war das Motto am 1. Mai. Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Aussage der Schlüssel für die Bewältigung der großen Herausforderungen ist: Soziale Sicherheit, Klimaschutz oder gerechte Bildungschancen – all das funktioniert nur, wenn wir als Gesellschaft zusammenhalten.

Vier Mal haben Sie mir den Auftrag gegeben, unseren Wahlkreis in Berlin zu vertreten. Was für mich bereits als Anwalt oberste Priorität hatte, gilt weiter: Es zählt nicht der markige Spruch oder der Talkshowauftritt, sondern sich verlässlich zu kümmern – vor Ort und in Berlin.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion habe ich in den Bereichen Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Tourismus häufig erleben können, wie unversöhnlich sich Positionen gegenüberstanden. Belastbare Lösungen gibt es jedoch nur, wenn man dann versucht, miteinander einen guten Weg zu finden. Diese Gesellschaft braucht den Wert des Zusammenhalts gerade jetzt!

Stationen in meinem Leben
Stationen in
meinem Leben

1968: Geboren und aufgewachsen bin ich in Ronnenberg. Mein Abitur habe ich 1988 an der Albert-Einstein-Schule in Laatzen gemacht.

1983: Habe ich begonnen, mich ehrenamtlich im CVJM und in der Thomasgemeinde in Laatzen zu engagieren. 1985 habe ich die Funktion des Fußballschiedsrichters für mich entdeckt - und habe viel für meine Arbeit in Berlin gelernt!

1988: Besonders geprägt hat mich die Tätigkeit im Rettungsdienst und Katastrophenschutz der Johanniter.

1997: Zulassung als Rechtsanwalt und anschließende Promotion an der Leibniz Universität Hannover in Verfassungsrecht und Rechtsgeschichte.

Zahlreiche Verfahren im Sortenschutzrecht bis hin zum Europäischen Gerichtshof.

Stationen in meinem Leben
Politische Laufbahn

1990: Mit 21 Jahren bin ich in die SPD eingetreten, da die SPD wie keine andere Partei für die Grundwerte Solidarität, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit steht.

1991: Mitglied des Rates der Stadt Laatzen bis 2018 - 10 Jahre als Fraktionsvorsitzender. Neben vielen Projekten (von Kitas bis hin zum aquaLaatzium) habe ich hier gelernt, wie wichtig der Austausch aller politischen Ebenen ist.

seit 2005: Direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages

seit 2013: Mitglied im Parteivorstand der SPD

seit 2015: Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion

seit 2017: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD für die Bereiche Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus.

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Wer bin ich?

„Solidarität ist Zukunft“ – das war das Motto am 1. Mai. Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Aussage der Schlüssel für die Bewältigung der großen Herausforderungen ist: Soziale Sicherheit, Klimaschutz oder gerechte Bildungschancen – all das funktioniert nur, wenn wir als Gesellschaft zusammenhalten.

Vier Mal haben Sie mir den Auftrag gegeben, unseren Wahlkreis in Berlin zu vertreten. Was für mich bereits als Anwalt oberste Priorität hatte, gilt weiter: Es zählt nicht der markige Spruch oder der Talkshowauftritt, sondern sich verlässlich zu kümmern – vor Ort und in Berlin.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion habe ich in den Bereichen Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Tourismus häufig erleben können, wie unversöhnlich sich Positionen gegenüberstanden. Belastbare Lösungen gibt es jedoch nur, wenn man dann versucht, miteinander einen guten Weg zu finden. Diese Gesellschaft braucht den Wert des Zusammenhalts gerade jetzt!

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1968: Geboren und aufgewachsen bin ich in Ronnenberg. Mein Abitur habe ich 1988 an der Albert-Einstein-Schule in Laatzen gemacht.

1983: Habe ich begonnen, mich ehrenamtlich im CVJM und in der Thomasgemeinde in Laatzen zu engagieren. 1985 habe ich die Funktion des Fußballschiedsrichters für mich entdeckt - und habe viel für meine Arbeit in Berlin gelernt!

1988: Besonders geprägt hat mich die Tätigkeit im Rettungsdienst und Katastrophenschutz der Johanniter.

1997: Zulassung als Rechtsanwalt und anschließende Promotion an der Leibniz Universität Hannover in Verfassungsrecht und Rechtsgeschichte.

Zahlreiche Verfahren im Sortenschutzrecht bis hin zum Europäischen Gerichtshof.

Stationen in
meinem Leben

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Politische
Laufbahn

1990: Mit 21 Jahren bin ich in die SPD eingetreten, da die SPD wie keine andere Partei für die Grundwerte Solidarität, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit steht.

1991: Mitglied des Rates der Stadt Laatzen bis 2018 - 10 Jahre als Fraktionsvorsitzender. Neben vielen Projekten (von Kitas bis hin zum aquaLaatzium) habe ich hier gelernt, wie wichtig der Austausch aller politischen Ebenen ist.

seit 2005: Direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages

seit 2013: Mitglied im Parteivorstand der SPD

seit 2015: Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion

seit 2017: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD für die Bereiche Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus.

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Seit 15 Jahren ist mein Motto:
Gemeinsam. Nachhaltig. Vor Ort.

Und vor Ort haben wir viel erreicht.

Neben

0
Bürger:innen Anfragen seit 2005
0
Terminen vor Ort seit 2005
0
Besucher:innen in Berlin seit 2005

konnten wir viele konkrete Projekte gemeinsam umsetzen und so Förderungen vermitteln.

Doch nicht nur vor Ort - auch in Berlin haben wir viel erreicht.

Trotz GroKo.

Umweltschutz

Vor 10 Jahren beschlossen und angesichts neuer Forderungen nach angeblich nachhaltiger Atomkraft ist für uns klar: Atomkraft ist weder nachhaltig noch eine Alternative zu Erneuerbaren. Sie ist verantwortungslos.

Klimaschutz gesetzlich fixiert – dafür habe ich 10 Jahre gekämpft. Neben Klimaneutralität sind hierbei klare Kontrollmechanismen verankert, um die jährliche Senkung der Emissionen sicherzustellen. Das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat diesem Gesetz Rückenwind gegeben. Denn es hat den von uns durchgesetzten verbindlichen Regelungsmechanismus bestätigt und zudem die Regelung der Treibhausgasreduktion auch nach 2030 gefordert. Nun muss die Union endlich verstehen, dass Klimaschutz und der massive Ausbau der Erneuerbaren auch massiv vorangetrieben werden muss – und nicht monate- und jahrelang blockiert werden darf.

Deutschland ist damit das einzige hochindustrialisierte Land, das gleichzeitig aus Kohle und Atom gesetzlich fixiert aussteigt. Die Kohlekommission mit Vertreter*innen aus Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaftler*innen, betroffenen Regionen und der Wirtschaft hat wertvolle Arbeit geleistet um gesetzlich verankert aus der Kohlekraft auszusteigen und den Weg freizumachen für eine Zukunft aus sauberer Energie. Uns als SPD ist hierbei wichtig, die betroffenen Regionen und Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, nicht aus dem Blick zu verlieren und vorzusorgen – denn genau das ist Aufgabe von Politik.

Den Umstieg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien sozial gerecht gestalten und zum Mitmachprojekt für alle machen. Das ist mein Kernziel. Wir haben in dieser Legislaturperiode gegen alle Widerstände den Solardeckel abgeschafft, strikte bundesweite Abstandsregeln für die Windkraft verhindert, zusätzliche Sonderausschreibungen erkämpft, eine Erhöhung der Ausbauziele der Erneuerbaren für 2022 erreicht, eine Stärkung des Mieterstroms und Beteiligungsmöglichkeiten der Kommunen an den Erträgen der Windkraft durchgesetzt. Die EEG-Umlagen-Befreiung für Eigenverbrauch von Solarstrom bis 30 kWp führt zu echten Anreizen im privaten Bereich. Doch das reicht bei weitem noch nicht aus – wir werden weiterhin, mit Mehrheiten jenseits der Union, für den massiven Ausbau der Erneuerbaren kämpfen.

CDU, CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam einen kontinuierlich ansteigenden CO2-Preis bis 2025 beschlossen, der seit dem 1. Januar 2021 gilt. Wir brauchen jetzt keine weitere Preissteigerung. Klimaschutz darf die Gesellschaft nicht spalten, sondern muss ein Projekt für alle sein. Nicht jeder Mieter hat Einfluss auf eine neue Heizungsanlage, nicht jeder kann sich einfach ein neues Elektroauto leisten.

Infrastruktur

Dank der staatlichen Kaufprämie werden Elektroautos günstiger und so noch attraktiver. Doch Elektroautos erfordern die nötige Infrastruktur – daher haben wir Milliarden bereitgestellt, um bis 2030 eine Million öffentliche Ladepunkte für E-Fahrzeuge zu bauen. Gleichzeitig fördern wir die Entwicklung klimaneutraler Kraftstoffe wie Wasserstoff mit Milliarden um so die Mobilität der Zukunft im Bereich der Luftfahrt, der Schifffahrt und im Schwerlastverkehr zu gestalten.

Bis 2030 werden Bund und Bahn 86 Milliarden Euro investieren, um unser Schienennetz attraktiv zu machen. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets haben wir das Bahnfahren zudem noch billiger gemacht.

Ein Güterzug kann bis zu 52 LKW ersetzen – umso wichtiger daher, Gütertransporte von der Straße auf die Schiene zu bringen. Wir haben die Trassenpreise (Schienenmaut) daher gesenkt, um so den Zug bereits für kleine Gütermengen lukrativer zu machen.

Immer mehr Menschen verzichten auf das Auto. Das hält nicht nur fit, sondern trägt auch zur Verringerung von CO2 bei. Damit das Radwegenetz deutschlandweit noch besser wird, haben wir bereits heute rund 14.500 Kilometer Radweg an Bundesstraßen gebaut. 

Wir haben das Grundgesetz geändert, damit der Bund mehr Geld für den Ausbau vom Nahverkehr in den Ländern investieren kann. Die Investitionen haben wir im gleichen Zuge verdreifacht – beispielsweise für neue Schienenwege, Straßenbahnen und U-Bahn-Tunnel. Von Hemmingen bis zum Kröpcke dauert die Fahrt bald nicht länger als 18 Minuten mit der Stadtbahn – so denken wir Mobilität und die Stärkung des ländlichen Raums zusammen.

Soziales

Trotz dessen, dass Menschen ihr Leben lang gearbeitet haben, reicht die Rente teils grade so, um über die Runden zu kommen. Daher haben wir die Grundrente eingeführt und erkennen so die Lebensleistung von 1,3 Millionen Menschen an. Sie profitieren von der Grundrente und müssen nicht einmal einen Antrag stellen – denn die Grundrente wird automatisch ausgezahlt. 

In den vergangenen 10 Jahren sind über 400.000 Betreuungsplätze für Kinder entstanden. Um Qualitätsunterschiede zwischen den Ländern auszugleichen, stellt der Bund den Ländern Instrumente zur Verfügung, um nachzubessern. Im gleichen Zuge soll jedes Kind überall in Deutschland unabhängig vom Einkommen der Eltern die beste Betreuung bekommen. Damit das geht, haben wir 5,5 Milliarden Euro bereitgestellt.

In dieser Legislatur haben wir das Kindergeld erhöht. Bereits zum Sommer 2019 um 10 Euro, jetzt noch einmal um 15 Euro. So stärken wir unseren Familien finanziell den Rücken und setzen mit den Kinderboni während der Pandemie noch einen drauf.

Mit einer Änderung des Grundgesetzes darf der Bund die Länder bei der Bildung nun finanziell unterstützen. Mit dem Digitalpakt Schule stellen wir so 5 Milliarden Euro bereit – beispielsweise für WLan, Server & Tablets. Im Zuge der Corona Pandemie haben wir weitere 1,5 Milliarden hinzugefügt, um unter anderem für Kinder aus einkommensschwachen Haushalten Laptops für digitalen Unterricht zu finanzieren. Die Pandemie hat uns gezeigt, dass wir digital stärker werden müssen. Doch dürfen wir die Einkommensschwachen nicht vergessen. Die Teilnahme an digitaler Lehre muss unabhängig vom Einkommen der Eltern möglich sein. Dafür haben wir uns stark gemacht und werden dies auch in Zukunft tun.

Allein in dieser Legislatur investiert der Bund 5,5 Milliarden Euro in den sozialen Wohnungsbau. Gleichzeitig haben wir mit dem Mieterschutzgesetz sichergestellt, dass Mieterinnen und Mieter besser vor Mieterhöhungen geschützt sind. 

Wirtschaft

Dank des Kurzarbeitergeldes wurden zahlreiche Arbeitsplätze während der Pandemie erhalten. Bereits zu Beginn der Pandemie haben wir daher dafür gesorgt, dass der Zugang leichter wird und die Bezugsdauer verlängert. 

Mit insgesamt 130 Milliarden Euro unterstützen wir unsere Unternehmen und Institutionen in dieser schweren Zeit. 

Um die Volkswirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern, haben wir zügig einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) eingerichtet, der insgesamt 600 Milliarden Euro umfasst. Er soll die Liquidität und Eigenkapitalausstattung der von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sicherstellen.

2019 haben wir das Bürokratieentlastungsgesetz III verabschiedet, das jährliche Entlastungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft in Höhe von mehr als 1,1 Milliarden Euro vorsieht. Hierbei ist unser klares Ziel: die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und Papiervorgänge möglichst abzuschaffen.

Deutschland ist ein Innovationsland und darf den Anschluss an andere Hightech-Nationen nicht verlieren. Deshalb haben wir vereinbart, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft bis 2025 mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aufwenden soll.

Doch wo wollen wir hin?

Meine politischen Ziele.

Energie und Umwelt

Klimaschutz ist seit Beginn eine Herzensangelegenheit. Am 7. Juli 2007 habe ich den ersten Stromspar-wettbewerb unter unseren Städten organisiert. Mit den Schulen habe ich regelmäßig große Projektreihen durchgeführt. Das Motto „Global denken, lokal handeln“ ist aktueller denn je. Es gilt nun, weiter für gute Rahmenbedingungen zu sorgen für die Erneuerbaren Energien, die Mobilität der Zukunft und für die Sicherung & Schaffung von Arbeitsplätzen.

Starke Kommunen

Starke Städte und Gemeinden sind die wichtigsten Säulen unseres Staates. 27 Jahre im Rat der Stadt Laatzen haben mich geprägt. Mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern arbeite ich eng  und parteiübergreifend in dem von mir gegründeten Ständigen Ausschuss (StAu) zusammen. Gerade jetzt müssen Bund und Land in die Kommunen investieren, damit eine gute Infrastruktur möglich ist, Vereine unterstützt werden und das Miteinander vor Ort eine Zukunft hat!

Krisenfester Staat

Nur ein handlungsfähiger Staat ist krisenfest. Auch Corona hat gezeigt: Wir brauchen einen Staat, der Jung und Alt sowie die Gesellschaft in Gänze im Blick hat. Das geht nur, wenn alle angemessen an der Finanzierung beteiligt werden. Gemeinsam gilt es, die Projekte vor Ort wie bspw. neue Kitas, Investitionen in Schulen und die Digitalisierung der Verwaltung zu meistern. Der Austausch innerhalb der politischen Ebenen – von den Kommunen bis zum Bund – ist für mich daher elementar. 

All das schaffen wir nur zusammen.

Denn mehr Klimaschutz werden wir nur erreichen, wenn alle klimaneutral und umweltfreundlich leben und wirtschaften können. Und zwar egal, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel sowie unabhängig davon, ob man auf dem Land oder in der Stadt wohnt.

Dazu müssen wir Umwelt und Soziales zusammendenken
und auf dieser Grundlage Politik gestalten!

Wofür also steht die SPD?

Gemeinsam. Nachhaltig.
Für Dich.

Wie du mich unterstützen kannst?
Mache am 26. September dein Kreuz bei der SPD.

Komm ins #TeamMiersch und begleite mich

Tage
Stunden
Minuten
Sekunden

bis zur Bundestagswahl!

Du hast eine Frage? Ein Problem? Oder brauchst Unterstützung?

Dann schreib mir!