Allgemein

GeMA1nsam! Gemeinsam haben wir mit dem Kurzarbeitergeld Millionen Jobs gerettet. Gemeinsam haben wir harte Monate durchgestanden. Gemeinsam verneigen wir uns vor der Leistung der vielen Frauen und Männer, die den Laden Tag für Tag am Laufen halten. Wir vergessen Euch nicht! Gemeinsam kämpfen wir für bessere Arbeitsbedingungen, für mehr Tarifverträge, starke Betriebsräte und für einen […]

Union und Grüne reden viel zum Klimaschutz, tun aber nichts. Bundesminister Altmaier, der Regierungs-Pinocchio, schmollt, dass keiner Vorschläge zu seiner Klimacharta gemacht hat und hat darüber scheinbar vergessen, dass er selbst für den Ausbau der Erneuerbaren sorgen müsste, den er die ganzen Monate blockiert hat. Frau Baerbock kündigt an, dass die Zeit der Ausreden vorbei

Klimaschutzgesetz: Rückenwind aus Karlsruhe Das Urteil aus Karlsruhe gibt uns Rückenwind. Als die SPD das Klimaschutzgesetz zuerst in den Koalitionsverhandlungen und später auch im Bundestag durchgesetzt hat, wurde das Vorgehen von Teilen der Opposition und CDU/CSU als Planwirtschaft gegeißelt. Der von uns durchgesetzte Mechanismus ist durch das höchste deutsche Gericht bestätigt worden. Den ersten Entwurf

Präsident Joe Biden – 100 Tage im Amt In den ersten 100 Tagen im Amt des Präsidenten überzeugt Joe Biden mit einer rekordverdächtigen Bilanz. Mich beeindruckt vor allem die klare Haltung des Präsidenten in Sachen Klimaschutz. Amerika ist zurück auf der internationalen Klimabühne. Präsident Joe Biden streckt der Welt die Hand aus, wir sollten diese

Sozialer Zusammenhalt: Laatzen erhält 2,3 Millionen aus dem Städtebauförderungsprogramm „Laatzen-Mitte wird top“ wird in diesem Jahr mit rund 2,3 Millionen Euro gefördert. Dies haben die für Laatzen zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann und der Laatzener SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch heute gemeinsam mitgeteilt. Das Geld kommt aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“. Niedersachsens SPD-Bauminister Olaf Lies hat

Aus Tschernobyl lernen: Ein wahnsinniges Spiel mit dem Feuer Heute vor 35 Jahren ereignete sich die Atomkatastrophe in Tschernobyl. Viele von uns erinnern sich noch, wo sie waren, was sie in den Tagen und Wochen nach dem GAU gemacht haben. Die Wucht dieser Katastrophe hat die Welt nachhaltig erschüttert.  Die Bilder von damals gehören zum

Mein Statement zu den aktuellen EEG-Beschlüssen Zur Einigung beim EEG habe ich am 22. April  gegenüber dpa ein Statement abgegeben: „Die heutigen Beschlüsse des Deutschen Bundestages zu Mieterstrom und besseren finanziellen Beteiligungsmöglichkeiten der Standortkommunen an Windparks sind wichtige Entscheidungen für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Hinsichtlich längerfristiger Festlegungen zu den Ausbaupfaden und Änderungen im

Meine persönliche Erklärung – April 2021 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,liebe Genossinnen und Genossen, die Tage hier in Berlin sind weiter denkwürdig. Der Machtkampf in der CDU/CSU hinterlässt auch in der alltäglichen Arbeit Spuren. Umso wichtiger ist es, dass die SPD sachorientiert und mit eigenem Profil die Arbeit in der Koalition bewältigt. Vor Ostern hatte ich

Es geht nur gemeinsam! Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier herausgegeben. An der Formulierung war ich maßgeblich beteiligt.Das beschlossene Papier spiegelt also meine Auffassung wider: Es geht nur gemeinsam! Hier geht es zum Positionspapier: Es geht nur gemeinsam!

Macht mit bei der Juniorwahl! Das vom Verein Kumulus e.V. getragene Projekt „Juniorwahl 2021“ eröffnet Schulen die Möglichkeit, demokratische Wahlen für diejenigen Mitglieder unserer Gesellschaft zu organisieren, die das Wahlalter noch nicht erreicht haben. So kann im Kleinen geübt werden, worauf es im Großen ankommt. „Als ich im Jahr 1997 Mitinitiator des ersten Jugendparlamentes in